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Kombilösung

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Beim Bürgerentscheid Kombilösung am 22. September 2002 wurde mit 55% Mehrheit für folgendes Paket namens Kombilösung gestimmt:

Inhaltsverzeichnis

Vorgeschichte

U-Bahn-Planungen gibt es schon länger in Karlsruhe, eine Voll-U-Bahn kam bisher nicht. Die ersten konkreteren Planungen sahen eine U-Strab mit zwei eingleisigen Tunnelröhren, in Zeichen  o-o , vor, und zwar in zwei Abschnitten: zunächst die Ost-West-Achse, später der Südabzweig (der zur Stilllegung des oberirdischen Südabzweig geführt hätte). Das Gleisdreieck war niveaufrei geplant. Im Unterschied zur jetzigen Kombilösung war keine Straßenbahn in der Kriegsstraße geplant, die oberirdische Strecke in der Kaiserstraße sollte nicht stillgelegt werden und der Tunnel sollte nachts nicht betrieben werden.

Diese Planungen führten zur ersten U-Strab-Diskussion und wurden 1996 in einem ersten Bürgerentscheid Stadtbahntunnel abgelehnt. Nach dem Scheitern des Bürgerentscheids wurde nach Alternativen gesucht, aber nicht wirklich engagiert. Die Kriegsstraße als Alternative, die heute wichtiger Bestandteil der Kombilösung ist, fiel in der Standardisierten Bewertung mit Pauken und Trompeten durch.

Es wurde ein Arbeitskreis Öffentlicher Verkehr (AK ÖV) eingerichtet aus Vertretern von Stadt, Gemeinderat und Verbänden, die kurz- und langfristige Lösungen suchen sollten. Er legte drei Lösungen vor (mit vorschlagender Institution):

  • Variante A: rein oberirdisches Netz (VCD)
  • Variante B: "totale" Tunnellösung mit drei Südabzweigen, außer am Markt- auch an Kronen- und Europaplatz (Stadt)
  • Variante C: Mischlösung U-Strab mit einem Südabzweig am Marktplatz und weiterhin oberirdischem Straßenbahnbetrieb in der Kaiserstraße (BUZO)

Ein Konsens über die zu bevorzugende Lösung konnte im AK ÖV nicht gefunden werden. Deshalb wurde anschließend ein mehrstufiges Bürgerbeteiligungsverfahren "City2015" initiiert, bei dem unter neutraler Moderation von Bürgern eine Lösung erarbeitet werden sollte, nicht nur zum "Straßenbahnproblem", sondern auch zu anderen Innenstadtthemen.

In der ersten Stufe der Bürgerbeteiligung, den Bürgerarbeitsgruppen, kam es ebenfalls zu keinem Konsens über die Lösung des "Straßenbahnproblems", ebensowenig bei nachfolgenden Facharbeitsgruppen. Nahezu Konsens bestand aber darüber, dass die "Stadtautobahn" Kriegsstraße, die die Stadt zerteilt, verändert werden müsse.

In dieser Situation wurde von Oberbürgermeister Heinz Fenrich die "Kombilösung" erfunden, die die gegenüber der bisher von ihm favorisierten großen Lösung mit 3 Südabzweigen reduzierte U-Strab, den populären Umbau der Kriegsstraße und die straßenbahnfreie Fußgängerzone miteinander zu einem umstrittenen Paket verband.

Die letzte Stufe der Bürgerbeteiligung, eine angeblich repräsentative Auswahl von Bürgern, favorisierte diese Lösung mit weit über 90%. Beim danach stattfindenen Bürgerentscheid erhielt sie eine deutlich niedrigere Zustimmung von 55%.

Die nachfolgenden Daten geben den Stand Mitte 2005 wieder:

U-Strab

Der Ost-West-Tunnel der U-Strab (Untergrund-Straßenbahn) ist eine zweigleisige Röhre, in Zeichen  O , die im Schildvortrieb von oben nicht sichtbar gebohrt wird. Allerdings wird etliches auch mit oberirdischen Baustellen gebaut werden müssen, so die Rampen samt Anschlüssen in offener Bauweise, die (außen gemessen) rund 110 m langen Haltestellen und das Gleisdreieck am Marktplatz in Halbdeckelbauweise. Der Südabzweig, der nicht per Schildvortrieb gebohrt werden wird (das Umsetzen der Schildvortriebsmaschine rentiert sich nicht für die kurzen Stücke) wird mit einem anderen Verfahren bergmännisch/unterirdisch gebaut, das aber zusätzlich Eingriffe von oben benötigt (Injektionen). Hinzu kommt, dass diverse oberirdische Haltestellen verlegt werden müssen.

Gebaut wird ca. zwischen Scheffelstraße und Veilchenstraße:

  • neue oberirdische Haltestelle vor dem Helmholtzgymnasium (ersetzt Haltestelle Mühlburger Tor) mit kurzem 55cm-Bahnsteig für Mittelflurer, sonst 34cm Höhe
  • Einfädelung der Strecke in die Nordstadt (hat Haltestelle in der Grashofstraße)
  • westliche Rampe samt zweier linienmäßig genutzter Umfahrungsgleise
  • neue oberirdische Haltestelle in der Kaiserstraße zwischen Leopoldstraße und Hirschstraße (weil sonst der Abstand Helmholtzgymnasium - Europaplatz zu groß ist), Kaiserstraße wird dort Fußgängerzone
  • unterirdische Haltestelle Europaplatz unter diesem
  • oberirdische Haltestelle Europaplatz, nur noch in der Karlstraße
  • unterirdische Haltestelle Lammstraße, unterirdisch verbunden mit der Haltestelle Marktplatz des Südabzweigs und mit Karstadt
  • niveaugleiches Gleisdreieck
  • unterirdische Haltestelle Kronenplatz
  • oberirdische Haltestelle Kronenplatz nur noch in der Fritz-Erler-Straße
  • unterirdische Haltestelle Durlacher Tor
  • vorbereitete Abzweigoption Richtung Haid-und-Neu-Straße
  • östliche Rampe mit Umfahrungsgleisen, die aber vermutlich in der Fahrbahn liegen und linienmäßig nicht genutzt werden
  • Verlegung der Haltestelle Gottesauer Platz auf die Ostseite der Kreuzung mit kurzem 55cm-Bahnsteig für Mittelflurer, sonst 34cm Höhe

Der Südabzweig wird zwischen Marktplatz und Nebeniusstraße gebaut:

  • Gleisdreieck (s.o.)
  • unterirdische Haltestelle Marktplatz mit drei Gleisen (drittes Gleis für dort endende geplante Stadtbahnlinie nach Germersheim)
  • unterirdische Haltestelle Ettlinger Tor unter dieser Kreuzung und noch unter Kriegsstraßen-Autotunnel. Heutige Auto-Unterführung muss abgerissen und neu gebaut werden.
  • unterirdische Haltestelle Kongresszentrum, die aber schon nahe der Oberfläche liegen wird
  • südliche Rampe ohne Umfahrungsgleise
  • Verlegung der Haltestelle Augartenstraße nach südlich derselben mit kurzem 55cm-Bahnsteig für Mittelflurer, sonst 34cm Höhe

Zwischen Scheffel-, Veilchen- und Nebeniusstraße kommt man so (für ca. 1,2 km straßenbahnfreie Fußgängerzone in Kaiserstraße und auf dem Marktplatz) auf eine Baustellenlänge von 4770 m, von denen aber auf 1510 m (32%) keine oberirdischen Bauarbeiten stattfinden. [1]

Kurze Signalabstände sollen eine ähnliche Kapazität wie bei oberirdischen Strecken ermöglichen, reduzieren aber auch die maximale Geschwindigkeit. Bei einer von Ost nach West durchfahrenden Linie sollen bis zu 2 Minuten Fahrzeit gespart werden. Ein Kunde, der nur in die Innenstadt will wie die Mehrheit, profitiert davon wegen längeren Wegen zur Haltestelle aber nicht... Außerdem müssen einige Linien einen Umweg über die Tullastraße fahren, um die U-Strab-Rampe zu erreichen.

Die unterirdischen Haltestellen werden innen ca. 100 m lang. Die Bahnsteige haben dabei einen 80 m langen 34 cm hohen Bereich, passend zu den Niederflurbahnen, und einen 15 m langen 55 cm hohen Bereich, passend zu den Mittelflur-Stadtbahnen, um Rollstuhlfahrern einen stufenfreien Einstieg zu ermöglichen, in Mittelflur-Stadtbahnen aber nur an den ersten zwei Türen des ersten Wagens.

Kriegsstraße

Bei der Kriegsstraße wird zu den heutigen zwei Unterführungen an den Knotenpunkten Ettlinger-Tor-Platz und Karlstor noch eine Unterführung des Mendelssohnplatzes hinzu kommen und die Unterführungen werden unterirdisch verbunden.

  • Der Westausgang der Unterführung Karlstor bleibt vermutlich unverändert.
  • Die oberirdische Haltestelle Karlstor wird von nördlich der Kreuzung nach südlich der Kreuzung verlegt, außerdem kommt eine weitere Haltestelle auf der neuen Trasse durch die Kriegsstraße östlich der Kreuzung hinzu.
  • Östlich des Karlstores bis kurz vor die Ritterstraße wird es zwei Rampen geben: eine rauf aus Richtung Brauerstraße, eine runter in Richtung Brauerstraße.
  • im weiteren Verlauf wird es unterirdisch nur je eine Autospur je Richtung geben, was einer Halbierung der heutigen Straßenkapazität bedeutet.
  • Im Zuge der Ritterstraße ist für Fußgänger eine ebenerdige Querungsmöglichkeit geplant.
  • Im Zuge der Lammstraße ist eine ebenerdige Querungsmöglichkeit auch für den Autoverkehr geplant
  • ab etwa Lammstraße westlich des Ettlinger Tores wird es zwei Rampen geben: Eine runter in Richtung Osten und eine rauf aus Richtung Osten
  • die oberirdische Haltestelle Ettlinger Tor wird westlich der Kreuzung liegen
  • aus Richtung Osten ins Ettlinger Tor Karlsruhe (ETK) und aus dem ETK heraus in Richtung Westen wird es unterirdische Anschlüsse an das Parkhaus des ETK geben
  • zwischen Ettlinger Tor und Mendelssohnplatz wird es keine Rampen geben. Nach Osten führen unterirdisch zwei Spuren, aus Richtung Osten kommt eine Spur
  • eine oberirdische Haltestelle Mendelssohnplatz wird es südlich der Kreuzung geben (statt nördlich davon und vermutlich auch die Haltestelle Baumeisterstraße ersetzend) und eine östlich der Kreuzung
  • die Einmündung der Kapellenstraße wird deswegen nach Osten verschoben für eine Entzerrung der Verkehrsströme
  • nach dieser neuen Einmündung kommt die Rampe, die bis kurz vor die Ostendstraße reicht.

Straßenbahnfrei

Straßenbahnfrei wird nach Realisierung der Kombilösung der Abschnitt der Kaiserstraße zwischen Kronenplatz und Europaplatz, sowie der Abschnitt der Karl-Friedrich-Straße zwischen Marktplatz und Kongresszentrum am Festplatz. Östlich und südlich des Kronenplatzes, sowie westlich und südlich des Europaplatzes werden weiterhin Schienen oberirdisch liegen. Der oberirdische Abschnitt südlich des Marktplatzes wird, unabhängig vom Ausbau der Kriegsstraße, schon nach Fertigstellung der U-Strab stillgelegt werden, da in der Ettlinger Straße eine Umfahrungsmöglichkeit der Rampe nicht geplant ist.

Stand/Aktuelles

Die beiden Teilprojekte sollen gemeinsam geplant und beantragt werden, was auch bisher geschah. Unterschiede in der geplanten planungsrechtlichen Vorgehensweise lassen jedoch vermuten, dass zuerst die U-Strab und danach die Kriegsstraße gebaut werden soll, obwohl mehrere Gründe auch bautechnischer Art für eine umgekehrte Vorgehensweise sprechen.

Die Kombilösung und vor allem die U-Strab in Kombination mit einer straßenbahnfreien Kaiserstraße ist weiterhin umstritten, da sie, im Gegensatz zur U-Strab-Planung 1996, bei hohen Kosten keine nennenswerten Kapazitätserweiterungen beinhaltet und den Kunden der Bahn auch diverse Nachteile einhandelt (längere Wege, kompliziertes Umsteigen usw.). Befürworter heben den Störeffekt der vielen Bahnen hervor und verweisen auf angenehmes Flanieren bspw. in Stuttgart.

Kurz vor Weihnachten 2004 wurde in Stuttgart der Antrag auf Zuschuss nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gestellt. Die U-Strab soll demnach 333 Millionen Euro kosten, der Umbau der Kriegsstraße 163 Millionen [2] In diesem Antrag nach dem GemeindeVerkehrsFinanzierungsGesetz wurde noch die Förderung noch mit dem alten Fördersatz von 85% beantragt, obwohl angesichts der Änderungen der Bezuschussung durch das Land zu Jahreswechsel 2003/2004 "Bundesprojekte" nur noch mit 80% bezuschusst werden, wenn sie nach einem schon lange abgelaufenen Stichtag eingereicht werden... Im September 2005 berichtete die BNN zweimal über Äußerungen von Stefan Mappus, jetzt Fraktionsvorsitzender der CDU im Land, paar Monate vorher noch Verkehrsminister des Landes, dass der Zuschuss 80% betragen werde. Eine Zusage über diesen Zuschuss liegt aber auch im September, 9 Monate nach Antragseinreichung, noch nicht vor.

Am 25. Februar 2005 hatte die Wählerinitiative Bürger für Karlsruhe ein neues Bürgerbegehren gestartet.

Am 20. April 2005 fand die sogenannte vorgezogene Bürgerbeteiligung des Bebauungsplanverfahrens zum Umbau der Kriegsstraße statt. Einige Bürger monierten dort, dass die Planungen am Karlstor enden.

Karlsruher Bürgerappell

Im Sommer 2005 hat die Bürgerinitiative Stoppt den Stadtbahntunnel begonnen, Unterschriften für einen "Karlsruher Bürgerappell" zu sammeln, der an die Fraktionen des Karlsruher Gemeinderates, der ab dem 22. September 2005 nicht mehr an das Ergebnis des Bürgerentscheids gebunden ist, appellieren soll, mit dem Umbau der Kriegsstraße zu beginnen und die U-Strab nicht zu bauen. Hintergrund ist die seit 2002 dramatisch geänderte Lage der öffentlichen Haushalte und die Änderungen, die sich durch Eröffnung des Ettlinger Tor Karlsruhe in der City ergeben haben.

Ministerrat des Landes

Der Ministerrat des Landes Baden-Württemberg hat am 6. Oktober 2005 die Situation des ÖPNV im Land beraten. Darunter war auch das Projekt „U-Strab“ Karlsruhe, das sich derzeit in der Planung befindet, aber mit dessen Verwirklichung noch nicht begonnen wird, da hier das Land aufgrund der Finanzsituation derzeit keine konkreten Zusagen machen kann. [3]

Planfeststellungsverfahren

Die Pläne des Planfeststellungsverfahrens der U-Strab und des Bebauungsplanverfahrens der Kriegsstraße lagen vom 9. Januar bis 10. Februar 2006 öffentlich aus. Einwendungen konnten bis zum 24. Februar 2006 beim beim Zentralen Juristischen Dienst der Stadt Karlsruhe geltend gemacht werden. Der Erörterungstermin für das Planfeststellungsverfahren fand vom 16. bis 18. Mai 2006 ab 9.30 Uhr im Gemeindesaal St. Stephan, Ständehausstraße 4, statt.

Die Einsprüche sind (Stand Februar 2007) noch nicht vollständig bearbeitet, das Verfahren wurde noch nicht dem Regierungspräsidium übergeben. Mittlerweile wird mit einer erneuten (Teil-)Offenlage gerechnet (siehe 2. Kleine Anfrage).

Neue Finanzierungsmodelle?

Nach Pressemeldungen vom 19. [4] und 20. [5] Dezember 2006 scheint eine zeitnahe klassische Finanzierung der Kombilösung gescheitert zu sein. Man setzt nun auf eine Beteiligung privater Investoren.

Kleine Anfragen im Landtag, Standardisierte Bewertung

Im Zusammenhang mit der Finanzierungsfrage sorgten auch die Antworten auf die zwei Kleinen Anfragen der Grünen-Landtagsabgeordneten Gisela Splett für Zweifel an Finanzierung und Planung: [6] und [7] In der zweiten wird auch der derzeitige Stand um den Faktor der Standardisierten Bewertung ("Standi") veröffentlicht: demnach beträgt das Ergebnis der Berechnung der KASIG 1,19.

Kostenanpassung und neuer Bürgerentscheid?

Anlässlich einer Veranstaltung Ende 2007 wurde offenbar die Kostenschätzung erstmals nach 5 Jahren leicht korrigietrt auf 370 Millionen für die U-Strab und 170 Millionen für die Kriegsstraße (rund die Hälfte davon für das Kombi-Bauwerk...), macht zusammen 540 Millionen.[8]

Anfang 2008 steht die Entscheidung des Gemeinderats an, in welcher Reihenfolge die Projekte gebaut werden sollen, Auch der Planfeststellungsbeschluss wird für Angang 2008 erhofft.

Die Karlsruher Einzelhändler forcieren verstärken dagegen ihren Widerstand und schließen sogar einen neuen Bürgerentscheid nicht aus. Sie rechnen zudem mit weit höheren Kosten und verweisen unter anderem auf die Verdoppelung in Köln.[9]

Literatur für Kombilösung und Tramchronik

Weitere Weblinks

Fußnoten

  1. http://city2015.cousin.de/baubilanz.html
  2. http://www.karlsruhe.de/Aktuell/Stadtzeitung05/sz0204.htm Artikel in Stadtzeitung vom 14. Januar 2005
  3. http://www.baden-wuerttemberg.de/sixcms/detail.php?id=105874&template=bwd_det1_zum_drucken
  4. http://www.karlsruhe.de/stadt/aktuell/nachrichten/kombiloesung_finanz.de
  5. http://www.karlsruhe.de/stadt/aktuell/nachrichten/pppmodell.de
  6. http://www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/0000/14_0590_d.pdf
  7. http://www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/0000/14_0819_d.pdf
  8. http://www.kasig.info/kasig/aktuelles/2007_12_14.php?navid=26
  9. http://www.ka-news.de/karlsruhe/news.php4?show=ths2007125-50C

Dieser Artikel wurde zum Artikel des Monats Dezember 2004 gewählt. Mehr Informationen dazu hier.

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