Bürgerentscheid Stadtbahntunnel

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Der Bürgerentscheid Stadtbahntunnel war eine Abstimmung über die U-Strab am 20. Oktober 1996.

Allgemein

Der Anlass des Bürgerentscheides war die von der Stadt Karlsruhe geplante U-Strab unter der Kaiserstraße.

Die Auswirkungen des Bürgerentscheids in seiner gesamten Bandbreite ist unter dem Stichwort „Kombilösung” nachzulesen.

Nach dem Gemeinderatsbeschluss vom 14. Mai 1996 wurden von der erst danach ins Leben gerufenen Initiative Stoppt den Stadtbahntunnel innerhalb von nur vier Wochen etwa 30.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen diesen Beschluss gesammelt, von denen 24.473 Unterschriften von der Stadt als gültig anerkannt wurden, etwas mehr als damals noch notwendig (24.000).

In den nachfolgenden Jahren wurde neben tunnelfreien Alternativen auch neue Tunnelvarianten geprüft. Das nachfolgende Bürgerbeteiligungsverfahren City 2015 führte zu einem weiteren Bürgerentscheid über die Kombilösung.


Abstimmung

Amtliche Fragestellung
„Sind Sie für den Bau des Stadtbahntunnels Kaiserstraße?“
O JA    O NEIN

Ergebnis

Es gab damals 205.840 Stimmberechtigte, für das notwendiges Quorum von 30 % wurden also 61.752 Stimmen benötigt.

Es wurden 92.647 gültige Stimmzettel abgegeben.

Mit JA 
stimmten 30.048, das entspricht 32,4 %.
Mit NEIN 
stimmten 62.599, das entspricht 67,6 %.

Das Abstimmungsergebnis „NEIN“ erreichte das notwendige Quorum, das Ergebnis war daher bindend.

Siehe auch

Weblinks