Gemeinderat Karlsruhe

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Der Gemeinderat Karlsruhe ist die kommunale Vertretung in Karlsruhe; die Mitglieder werden Stadtrat genannt.

Zusammensetzung

Am 26. Mai 2019 wurde ein neuer Gemeinderat gewählt. Seine fünfjährige Amtszeit begann am 23. Juli 2019.

Mitglieder

GRÜNE-Fraktion – 15 Sitze
Zoe Mayer Ausgeschieden wegen Bundestagsmandat
Renate Rastätter (stellv. Fraktionsvorsitzende)
Johannes Honné (stellv. Fraktionsvorsitzender)
Michael Borner
Aljoscha Löffler (Fraktionsvorsitzender)
Verena Anlauf
Jorinda Fahringer (Fraktionsvorsitzende)
Benjamin Bauer
Markus Schmidt
Berthe Obermanns
Christine Weber
Niko Riebel
Dr. Clemens Cremer
Christine Großmann
Dr. Iris Sardarabady
Christina Bischoff, nachgerückt für Berthe Obermanns
Thorsten Frewer, nachgerückt für Markus Schmidt
Leonie Wolf, nachgerückt für Zoe Mayer
CDU-Fraktion – 9 Sitze
Tilman Pfannkuch
Thorsten Ehlgötz
Detlef Hofmann (Fraktionsvorsitzender)
Bettina Meier-Augenstein
Dr. Thomas Müller
Karin Wiedemann
Dr. Rahsan Dogan (stellv. Fraktionsvorsitzende)
Sven Maier
Dirk Müller (stellv. Fraktionsvorsitzender)
SPD-Fraktion – 7 Sitze
Parsa Marvi Ausgeschieden wegen Bundestagsmandat
Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende
Anton Huber, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Elke Ernemann
Michael Zeh, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sibel Uysal
Irene Moser
David Hermanns, nachgerückt für Parsa Marvi
FDP-Fraktion – 4 Sitze
Tom Høyem, Fraktionsvorsitzender
Thomas H. Hock
Karl-Heinz Jooß
AfD-Fraktion – 3 Sitze
Dr. Paul Schmidt
Oliver Schnell
Ellen Fenrich
Die Linke-Fraktion – 3 Sitze
Lukas Bimmerle
Mathilde Göttel
Karin Binder
Karlsruher Liste / Die PARTEI-Fraktion[1] – 4 Sitze
Lüppo Cramer (KAL)
Michael Haug (KAL)
Max Braun (Die PARTEI), stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Rebecca Ansin (Die PARTEI)
FW|FÜR-Fraktion – 3 Sitze
Friedemann Kalmbach (FürKA), stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Petra Lorenz (Freie Wähler)
Jürgen Wenzel (Freie Wähler), Fraktionsvorsitzender
Personenreihung innerhalb der Gemeinderatsgruppierungen
Die bei der Gemeinderatswahl Karlsruhe 2019 gewählten Stadträtinnen und Stadträte wurden nach ihrem persönlichen Stimmenergebnis gereiht
Die zu einem späteren Zeitpunkt nachgerückten Stadträtinnen und Stadträte wurden jeweils am Ende der Liste ergänzt


Sitzungen

Der Gemeinderat tagt etwa einmal monatlich. Der Oberbürgermeister bestimmt die Tagesordnung, leitet die Sitzungen und ist selbst stimmberechtigt. In der Sitzung werden Vorlagen der Verwaltung beraten und entschieden. Einzelstadträte und Gruppen (2 Gemeinderatsmitglieder) können Anfragen einreichen, die zur Sitzung schriftlich beantwortet werden. Dazu sind dann in der Sitzung noch mündliche Nachfragen möglich. Fraktionen (mindestens 3 Gemeinderats-Mitglieder) können zusätzlich auch Anträge stellen, die dann in einer Sitzung beraten werden. Es gibt keine festen Koalitionen wie auf Landes- oder Bundes-Ebene, sondern jede Fraktion/jedes Gemeinderatsmitglied entscheidet für sich ihr Stimmverhalten.

Öffentlichkeit

Die meisten Tagesordnungspunkte sind öffentlich, lediglich Personal-Angelegenheiten und Entscheidungen über Verkäufe oder Geschäftsgeheimnisse sind nichtöffentlich. Ihr Ergebnis wird bei der nächsten Sitzung im Vorraum ausgehängt. Über Punkte von allgemeinem Interesse wird meistens im Amtsblatt berichtet. In 15 Ausschüssen werden Diskussionen geführt, kleinere Entscheidungen öffentlich getroffen oder Gemeinderats-Themen nichtöffentlich vorberaten. Zusätzlich gibt es wöchentlich eine nichtöffentliche (elektronische) Offenlage, in der Themen behandelt werden, die von der Verwaltung als unstrittig und/oder zeitkritisch angesehen werden. Wenn niemand innerhalb von zwei Tagen widerspricht, sind diese Vorlagen damit beschlossen. Wenn ein Gemeinderatsmitglied eine Vorlage der Offenlage "anhält", wird diese in der nächsten Sitzung des Gemeinderats behandelt und entschieden.

Bezahlung

Die Gemeinderats-Mitglieder erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 890 EUR, stellv. Fraktionsvorsitzende das 1,5-fache und Fraktionsvorsitzende das zweifache. Wer Mitglied im Aufsichtsrat einer städtischen Gesellschaft ist, bekommt zusätzlich (je nach Gesellschaft unterschiedlich) einen Betrag in der Größenordnung von 100 EUR pro Monat. Der Gemeinderat entscheidet über den Haushaltsplan der Stadt von rund 1.5 Mrd EUR pro Jahr.

Siehe auch

Weblinks

Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe

Fußnoten