Gemeinderat Karlsruhe

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Der Gemeinderat Karlsruhe ist die kommunale Vertretung in Karlsruhe; die Mitglieder werden Stadtrat genannt.

Zusammensetzung

Am 25. Mai 2014 wurde ein neuer Gemeinderat gewählt. Seine fünfjährige Amtszeit begann am 29. Juli 2014.

Mitglieder

CDU-Fraktion – 13 Sitze
Thorsten Ehlgötz
Detlef Hofmann, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Gabriele Luczak-Schwarz (im September 2014 zur Bürgermeisterin gewählt, ausgeschieden)
Dr. Thomas Müller
Bettina Meier-Augenstein
Marianne Köpfler (geb. Mußgnug) (ausgeschieden ende Juli 2017)
Sven Maier
Dr. Klaus Heilgeist
Tilman Pfannkuch, Fraktionsvorsitzender
Dr. Albert Käuflein
Karin Wiedemann, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Hermann Brenk
Dr. Rahsan Dogan
Jan Döring (im September 2014 nachgerückt)
Johannes Krug (im August 2017 nachgerückt)
SPD-Fraktion – 10 Sitze
Parsa Marvi, Fraktionsvorsitzender
Yvette Melchien, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Hans Pfalzgraf, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Elke Ernemann
Michael Zeh
Gisela Fischer
David Hermanns
Irene Moser
Dr. Raphael Fechler
Sibel Uysal
GRÜNE-Fraktion – 9 Sitze
Bettina Lisbach (im März 2016 zur Landtagsabgeordneten gewählt, im Mai 2016 ausgeschieden)
Dr. Ute Leidig, Fraktionsvorsitzende
Johannes Honné, Fraktionsvorsitzender
Michael Borner
Alexander Geiger (beruflich in die Stadtverwaltung gewechselt, im Februar 2016 ausgeschieden)
Zoe Mayer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Renate Rastätter
Daniela Reiff (im Mai 2016 ausgeschieden)
Joschua Romero Konrad
Istvan Pinter (im Februar 2016 nachgerückt)
Verena Anlauf (im Mai 2016 nachgerückt)
Ekkehard Hodapp (im Mai 2016 nachgerückt)
KULT-Fraktion (KAL-PIRATEN-Die-PARTEI-Fraktion)[1] – 5 Sitze
Lüppo Cramer (KAL)
Dr. Eberhard Fischer (KAL, im Januar 2017 ausgeschieden)
Uwe Lancier (PIRATEN)
Erik Wohlfeil (PIRATEN), Fraktionsvorsitzender
Max Braun (Die PARTEI), Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Michael Haug (KAL, im Januar 2017 nachgerückt)
FDP-Fraktion – 3 Sitze
Tom Høyem, Fraktionsvorsitzender
Thomas H. Hock
Karl-Heinz Jooß
Die Linke – 2 Sitze
Niko Fostiropoulos
Sabine Zürn
GfK – 2 Sitze
Friedemann Kalmbach
Reinhold Yabo (aus Karlsruhe weggezogen, im Juli 2015 ausgeschieden)
Eduardo Mossuto (im Juli 2015 nachgerückt)
AfD – 2 Sitze
Marc Bernhard
Dr. Paul Schmidt
FW – 1 Sitz
Jürgen Wenzel
Parteilos
Stefan Schmitt (über die AfD-Liste gewählt, hat die AfD-Fraktion verlassen und ist aus der AfD ausgetreten)
Personenreihung innerhalb der Gemeinderatsgruppierungen
Die bei der Gemeinderatswahl Karlsruhe 2014 gewählten Stadträtinnen und Stadträte wurden nach ihrem persönlichen Stimmenergebnis gereiht
Die zu einem späteren Zeitpunkt nachgerückten Stadträtinnen und Stadträte wurden jeweils am Ende der Liste ergänzt


Sitzungen

Der Gemeinderat tagt etwa einmal monatlich. Der Oberbürgermeister bestimmt die Tagesordnung, leitet die Sitzungen und ist selbst stimmberechtigt. In der Sitzung werden Vorlagen der Verwaltung beraten und entschieden. Einzelstadträte und Gruppen (2 Gemeinderatsmitglieder) können Anfragen einreichen, die zur Sitzung schriftlich beantwortet werden. Dazu sind dann in der Sitzung noch mündliche Nachfragen möglich. Fraktionen (mindestens 3 Gemeinderats-Mitglieder) können zusätzlich auch Anträge stellen, die dann in einer Sitzung beraten werden. Es gibt keine festen Koalitionen wie auf Landes- oder Bundes-Ebene, sondern jede Fraktion/jedes Gemeinderatsmitglied entscheidet für sich ihr Stimmverhalten.

Öffentlichkeit

Die meisten Tagesordnungspunkte sind öffentlich, lediglich Personal-Angelegenheiten und Entscheidungen über Verkäufe oder Geschäftsgeheimnisse sind nichtöffentlich. Ihr Ergebnis wird bei der nächsten Sitzung im Vorraum ausgehängt. Über Punkte von allgemeinem Interesse wird meistens im Amtsblatt berichtet. In 15 Ausschüssen werden Diskussionen geführt, kleinere Entscheidungen öffentlich getroffen oder Gemeinderats-Themen nichtöffentlich vorberaten. Zusätzlich gibt es wöchentlich eine nichtöffentliche (elektronische) Offenlage, in der Themen behandelt werden, die von der Verwaltung als unstrittig und/oder zeitkritisch angesehen werden. Wenn niemand innerhalb von zwei Tagen widerspricht, sind diese Vorlagen damit beschlossen. Wenn ein Gemeinderatsmitglied eine Vorlage der Offenlage "anhält", wird diese in der nächsten Sitzung des Gemeinderats behandelt und entschieden.

Bezahlung

Die Gemeinderats-Mitglieder erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 800 EUR, stellv. Fraktionsvorsitzende das 1,5-fache und Fraktionsvorsitzende das zweifache. Wer Mitglied im Aufsichtsrat einer städtischen Gesellschaft ist, bekommt zusätzlich (je nach Gesellschaft unterschiedlich) einen Betrag in der Größenordnung von 100 EUR pro Monat. Der Gemeinderat entscheidet über den Haushaltsplan der Stadt von rund 1 Mrd EUR pro Jahr.

Siehe auch

Weblinks

Der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe

Fußnoten

  1. Presseerklärung vom 7. Juni 2014