Bürgerentscheid Kombilösung

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Der Bürgerentscheid Kombilösung fand am 22. September 2002 statt.

Anlass

Der Anlass des Bürgerentscheides in seiner gesamten Bandbreite ist unter dem Stichwort Kombilösung nachzulesen.

Nach dem Gemeinderatsbeschluss vom 14. Mai 1996 wurden von der erst danach ins Leben gerufenen Initiative Stoppt den Stadtbahntunnel innerhalb von nur vier Wochen etwa 30.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen diesen Beschluss gesammelt, von denen 24.473 Unterschriften von der Stadt als gültig anerkannt wurden, etwas mehr als damals noch notwendig (24.000). Im Bürgerentscheid Stadtbahntunnel wurde der Tunnel dann mit 67,6% abgelehnt.

In den nachfolgenden Jahren wurde neben tunnelfreien Alternativen auch neue Tunnelvarianten geprüft, u.a. im AK ÖV. Die dort entwickelten zwei Tunnelvarianten und die tunnelfreie Variante wurden in das Bürgerbeteiligungsverfahren City 2015 eingebracht. Nach den Bürgerarbeitsgruppen wurde die Kombilösung von der Stadt zusätzlich ins Spiel gebracht als Synthese der beiden Tunnelvarianten, kombiniert mit dem Umbau der Kriegsstraße.

Der Gemeinderat beschloss dann den versprochenen Bürgerentscheid über die Kombilösung, so dass das Sammeln von Unterschriften 2002 nicht nötig war.

Amtliche Fragestellung

Sind Sie zur Entlastung der Kaiserstraße und Umgestaltung der Karlsruher Innenstadt für die Umsetzung der "Kombi-Lösung", die aus folgenden Maßnahmen besteht:

  • Unterirdische Führung des Schienenverkehrs in der Kaiserstraße mit einem unterirdischen Südabzweig am Marktplatz und
  • schienenfreie Fußgängerzone zwischen Europaplatz und Kronenplatz sowie
  • Umbau der Kriegsstraße mit einem Straßentunnel und oberirdischen Straßenbahnlinien?

O JA O NEIN

Ergebnis

Zahl der gültigen Stimmzettel: 148.468

"JA": 82.475 = 55,6%

"NEIN": 65.993 = 44.4%

Zahl der Stimmberechtigten: 202.391

Notwendiges Quorum von damals noch 30%: 60.718 Stimmen

Das Abstimmungsergebnis "JA" erreichte das notwendige Quorum, das Ergebnis war daher bindend.

siehe auch

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