Gemeinderat Karlsruhe
Der Gemeinderat Karlsruhe ist die kommunale Vertretung in Karlsruhe; die Mitglieder werden Stadtrat genannt.
Zusammensetzung
Am 26. Mai 2019 wurde ein neuer Gemeinderat gewählt. Seine fünfjährige Amtszeit begann am 23. Juli 2019.
Mitglieder
- GRÜNE-Fraktion – 15 Sitze
Zoe MayerAusgeschieden wegen Bundestagsmandat- Renate Rastätter (stellv. Fraktionsvorsitzende)
- Johannes Honné (stellv. Fraktionsvorsitzender)
- Michael Borner
- Aljoscha Löffler (Fraktionsvorsitzender)
- Verena Anlauf
- Jorinda Fahringer (Fraktionsvorsitzende)
- Benjamin Bauer
Markus SchmidtBerthe Obermanns- Christine Weber
- Niko Riebel
- Dr. Clemens Cremer
- Christine Großmann
- Dr. Iris Sardarabady
- Christina Bischoff, nachgerückt für Berthe Obermanns
- Thorsten Frewer, nachgerückt für Markus Schmidt
- Leonie Wolf, nachgerückt für Zoe Mayer
- CDU-Fraktion – 9 Sitze
- Tilman Pfannkuch
- Thorsten Ehlgötz
- Detlef Hofmann (Fraktionsvorsitzender)
- Bettina Meier-Augenstein
- Dr. Thomas Müller
- Karin Wiedemann
- Dr. Rahsan Dogan (stellv. Fraktionsvorsitzende)
- Sven Maier
- Dirk Müller (stellv. Fraktionsvorsitzender)
- SPD-Fraktion – 7 Sitze
Parsa MarviAusgeschieden wegen Bundestagsmandat- Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende
- Anton Huber, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
- Elke Ernemann
- Michael Zeh, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
- Sibel Uysal
- Irene Moser
- David Hermanns, nachgerückt für Parsa Marvi
- FDP-Fraktion – 4 Sitze
- Tom Høyem, Fraktionsvorsitzender
- Thomas H. Hock
- Karl-Heinz Jooß
- AfD-Fraktion – 3 Sitze
- Dr. Paul Schmidt
- Oliver Schnell
- Ellen Fenrich
- Die Linke-Fraktion – 3 Sitze
- Lukas Arslan
- Mathilde Göttel
- Karin Binder
- Karlsruher Liste / Die PARTEI-Fraktion[1] – 4 Sitze
- Lüppo Cramer (KAL)
- Michael Haug (KAL)
- Max T. Braun (Die PARTEI), stellvertretender Fraktionsvorsitzender
- Rebecca Ansin (Die PARTEI)
- FW|FÜR-Fraktion – 3 Sitze
- Friedemann Kalmbach (FürKA), stellvertretender Fraktionsvorsitzender
- Petra Lorenz (Freie Wähler)
- Jürgen Wenzel (Freie Wähler), Fraktionsvorsitzender
- Personenreihung innerhalb der Gemeinderatsgruppierungen
- Die bei der Gemeinderatswahl Karlsruhe 2019 gewählten Stadträtinnen und Stadträte wurden nach ihrem persönlichen Stimmenergebnis gereiht.
- Die zu einem späteren Zeitpunkt nachgerückten Stadträtinnen und Stadträte wurden jeweils am Ende der Liste ergänzt.
Sitzungen
Der Gemeinderat tagt etwa einmal monatlich. Der Oberbürgermeister bestimmt die Tagesordnung, leitet die Sitzungen und ist selbst stimmberechtigt. In der Sitzung werden Vorlagen der Verwaltung beraten und entschieden. Einzelstadträte und Gruppen (2 Gemeinderatsmitglieder) können Anfragen einreichen, die zur Sitzung schriftlich beantwortet werden. Dazu sind dann in der Sitzung noch mündliche Nachfragen möglich. Fraktionen (mindestens 3 Gemeinderats-Mitglieder) können zusätzlich auch Anträge stellen, die dann in einer Sitzung beraten werden. Es gibt keine festen Koalitionen wie auf Landes- oder Bundes-Ebene, sondern jede Fraktion/jedes Gemeinderatsmitglied entscheidet für sich ihr Stimmverhalten.
Öffentlichkeit
Die meisten Tagesordnungspunkte sind öffentlich, lediglich Personal-Angelegenheiten und Entscheidungen über Verkäufe oder Geschäftsgeheimnisse sind nichtöffentlich. Ihr Ergebnis wird bei der nächsten Sitzung im Vorraum ausgehängt. Über Punkte von allgemeinem Interesse wird meistens im Amtsblatt berichtet. In 15 Ausschüssen werden Diskussionen geführt, kleinere Entscheidungen öffentlich getroffen oder Gemeinderats-Themen nichtöffentlich vorberaten. Zusätzlich gibt es wöchentlich eine nichtöffentliche (elektronische) Offenlage, in der Themen behandelt werden, die von der Verwaltung als unstrittig und/oder zeitkritisch angesehen werden. Wenn niemand innerhalb von zwei Tagen widerspricht, sind diese Vorlagen damit beschlossen. Wenn ein Gemeinderatsmitglied eine Vorlage der Offenlage "anhält", wird diese in der nächsten Sitzung des Gemeinderats behandelt und entschieden.
Bezahlung
Die Gemeinderats-Mitglieder erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 1.005 EUR, stellv. Fraktionsvorsitzende das 1,5-fache und Fraktionsvorsitzende das zweifache. Wer Mitglied im Aufsichtsrat einer städtischen Gesellschaft ist, bekommt zusätzlich (je nach Gesellschaft unterschiedlich) einen Betrag in der Größenordnung von 100 EUR pro Monat. Der Gemeinderat entscheidet über den Haushaltsplan der Stadt von rund 1.7 Mrd EUR pro Jahr.
Siehe auch
Weblinks
- Die offizielle Webpräsenz der Stadt Karlsruhe zum Thema „Gemeinderat der Stadt Karlsruhe“
- Die offizielle Webpräsenz der Stadt Karlsruhe zum Thema „Geschäftsordnung des Gemeinderats“
- Amtszeiten
- 1959–1962, 1962–1965, 1965–1968, 1968–1971, 1971–1975, 1975–1980, 1980–1984, 1984–1989, 1989–1994, 1994–1999, 1999–2004, 2004–2009, 2009–2014, 2014–2019 und seit 2019
- Wahlen
- 2004, 2009, 2014, 2019, 2024, weitere Gemeinderatswahlen
- Aktuell
- Fraktionen: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, AfD, DIE LINKE, Karlsruher Liste/Die PARTEI, FW/FÜR.