Videoüberwachung

Kameras der Deutschen Bundesbank

Dieser Artikel beschäftigt sich mit Videoüberwachungen aller Art in der Region Karlsruhe und der Rechtsgrundlage in Baden-Württemberg.

Allgemeine Informationen pro und contra Videoüberwachung finden sich im Wikipedia-Artikel (siehe Weblinks).

Staatliche Überwachung

Im Jahr 2000 wurde das Baden-Württembergische Polizeigesetz geändert, damit Videoüberwachung in Innenstädten möglich ist, Mannheim war Pilot-Projekt. Nach Mannheims Vorbild zogen einige Städte nach, u.a. auch Stuttgart.

2004 stellte die CDU erneut nach 2000 im Gemeinderat den Antrag, Videoüberwachung in Karlsruhe einzuführen. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für öffentliche Einrichtungen verwiesen.

Plätze

An Plätzen darf nur dauerhaft Videoüberwachung stattfinden, wenn es sich um Kriminalitätsschwerpunkte handelt. Falls die Kriminalität an überwachten Plätzen zurückgeht, müssen Kameras abgeschaltet werden.

2005 teilte das Polizeipräsidium mit, es gibt in Karlsruhe keine Kriminalitätsschwerpunkte, daher werden sie keine Plätze oder Straßen überwachen lassen.

Gerichte

Von den in Karlsruhe angesiedelten Gerichten (Bundesanwaltschaft, Bundesgerichtshof, Bundesverfassungsgericht) werden die Außenbereiche videoüberwacht.

Private Überwachung

Private Kameras dürfen nur einen Meter in den öffentlichen Raum filmen (hier gab es einen Präzedenzfall).

Bahnen

Kamera in Stadtbahn

Hinweis auf Videoüberwachung in Stadtbahnen

Bereits 2003 gab es ein Testprojekt mit Videoüberwachung in einer Straßenbahn.

Seit Oktober 2006 werden in sechsachsigen Stadtbahnwagen Überwachungskameras eingesetzt zum „Schutz vor Gewalt gegen Personen oder Beförderungseinrichtungen”. Videobilddaten werden 48 Stunden gespeichert und dann automatisch überschrieben.

Die Überwachung läuft auch, während die Bahnen in Depots abgestellt sind (wurde bekannt beim Brand des Ittersbach Bahnhof).

Unklar ist einerseits, ob die Kosten der Videoüberwachung, wenn sie denn flächendeckend eingeführt sind, nicht die Höhe der Schäden (etwa 400.000 Euro/Jahr ) übersteigen werden bzw. ob trotz Videoüberwachung weiterhin Schäden zu verzeichnen sind.

Stand September 2011 sind 76 Prozent der Zweisystem- und Gleichstromfahrzeuge von AVG und VBK mit Videoschutzanlagen ausgerüstet. Auf diese 159 Fahrzeuge entfielen im ersten Halbjahr 2010 24 Schäden, die durch Vandalismus ausgelöst wurden. Bei den noch nicht mit Videoschutz ausgerüsteten 92 Bahnen sind dagegen von Januar bis einschließlich Juni 2010 42 Vandalismusschäden registriert worden. Zudem sind alle 70 Niederflurfahrzeuge, alle Stadtbahnfahrzeuge und bereits 59 Zweisystemfahrzeuge mit Kameras ausgerüstet. Bei den Bussen sind 16 von 50 mit Kameras versehen, alle neu beschafften Busse werden automatisch mit derartigen Anlagen bestellt.

Im April 2014 sind fast alle der 262 Fahrzeuge mit Kameras versehen, nur sechs sind noch ohne, die bis Ende 2014 ausgerüstet werden sollen.

Haltestellen Verkehrsbetriebe/AVG

Die Verkehrsbetriebe Karlsruhe betreiben drei Pilotprojekte zur Haltestellenüberwachung: Europahalle (Haltestelle), Bretten Stadtmitte und Kuppenheim Bahnhof. Grund hierfür ist massiver Vandalismus. Gespeicherte Videobilder werden nach spätestens 72 Stunden überschrieben. Die Anschaffungskosten z.B. für die vier stationären Kameras in Kuppenheim betrugen rund 15.000,- Euro; an der Europahalle sind acht Kameras im Einsatz, Kosten hierfür: 20.000 Euro .

Zudem ist die Haltestelle Kurt-Schumacher-Straße ist mit Kameras ausgestattet sowie Haltepunkte in Rintheim und im Rheinhafen.

Auch die Baden-Baden-Linie betreibt an den zwei Haltestellen Baden-Baden Bahnhof und Baden-Baden Augustaplatz Videoüberwachungsanlagen.

DB-Haltestellen

Die Haltestelle Baden-Baden Haueneberstein gehört der Deutschen Bahn. Seit Dezember 2009 ist sie als Pilotprojekt mit Videokameras ausgestattet, da die Einrichtung immer wieder zerstört wurde. Zeitgleich wurde ein neuer Fahrkartenautomat aufgebaut.

Sport

Im Wildparkstadion wird der Heim-Block A4 videoüberwacht. Darauf wird durch ein Schild am Aufgang des Blockes hingewiesen.

Veranstaltungen

Auch Veranstaltungen in Hallen können überwacht werden: so hingen z.B. beim Pfennigbasar Karlsruhe 2008 Hinweisschilder auf Videoüberwachung.

Sonstiges/Geschäfte

Im Ettlinger Tor Karlsruhe wird die Passage und das Parkhaus überwacht.

2007 wurde die Videoüberwachungsanlage im Wattkopftunnel erneuert.

Diskotheken, z.B. das OX in Kuppenheim, werden im Innen- und Außenbereich überwacht.

Videoüberwachung in der Kunst

„Safe zones, no 7”

Im Zentrum für Kunst und Medientechnologie gibt es zwei Projekte, die sich mit dem Thema Videoüberwachung beschäftigen. Zum einen ein Dauerkunstwerk im Erdgeschoss von Jonas Dahlberg („Safe zones, no 7 (The toilets at ZKM), 2001”), bei dem ein Monitor vor den Toiletten schnell wechselnde Bilder zeigt, die scheinbar von mehreren Kameras im Toilettenraum aufgenommen werden. Betritt man aber eines der WCs, sieht man, dass die Kamera nur ein Modell filmt, das der echten Ausstattung nachempfunden ist.

Das andere Projekt ist die interaktive Installation „Access” der Künstlerin Marie Sester, die mit Unterbrechungen von 2001-2005 und seit dem 19. November 2006 als Dauerausstellung gezeigt wird. Hierbei geht es um das Thema Überwachung unter Nutzung Web-basierter Anwendungen.

Weblinks

• Die deutschsprachige Wikipedia zum Thema „Videoüberwachung“
• ka-news: CDU reicht Antrag für Videoüberwachung ein, 3. April 2004
• ka-news: Große Skepsis gegen Videoüberwachung, 19. Mai 2004
• ZKM-Projekt „Safe zones, no 7”
• ZKM-Projekt Access