Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof (abgekürzt BGH) ist das oberste ordentliche Gericht in Deutschland. Zusammen mit dem Bundesverfassungsgericht befinden sich also die zwei wichtigsten deutschen Gerichte in Karlsruhe, die sich daher Residenz des Rechts nennt.
Der BGH wurde am 1. Oktober 1950 gegründet und hat hier seinen Hauptsitz.
Auch die zugehörige Staatsanwaltschaft sitzt in Karlsruhe und trägt den Namen „Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof”.
Der BGH befindet sich auf dem Gelände und im Gebäude des ehemaligen Erbgroßherzoglichen Palais und nutzt auch den dazugehörigen kleinen Park, der seit der Bedrohung durch den Terrorismus in den 1970er Jahren nicht mehr öffentlich zugänglich ist.
Struktur
Stellung unter den Gerichten
Der BGH ist das höchstinstanzliche Gericht im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit, d.h. im Zivil- und Strafrecht. Der Rechtsweg führt über die Amts-, Land- und Oberlandesgerichte zum BGH.
Wenn europäisches Recht „im Spiel ist”, entscheidet hingegen nicht der BGH, sondern der Europäische Gerichtshof in Brüssel oder das Europäische Gericht erster Instanz in Luxemburg.
Aufgaben
Der BGH ist in der Regel nur Revisionsgericht. Er soll durch seine Rechtsprechung die "Rechtseinheit gewährleisten und das Recht fortbilden". Daher kommt es, dass die Entscheidungen des BGH meist von weitreichender Bedeutung und oft von großem öffentlichen Interesse sind.
Präsidenten des Bundesgerichtshof
- Dr. h.c. Hermann Weinkauff (1894–1981)
- Dr. Dr. h.c. Bruno Heusinger (1900–1987)
- Dr. Dr. h.c. Robert Fischer (1911–1983)
- Prof. Dr. Gerd Pfeiffer (1919–2007)
- Prof. Dr. Walter Odersky (* 1931)
- Dr. h.c. Karlmann Geiß (* 1935), 1996–2000
- Prof. Dr. Günter Hirsch (* 1943), 2000–2008
- Prof. Dr. Klaus Tolksdorf (* 1948), 2008–2014
- Bettina Limperg (* 1960), seit 1. Juli 2014
Adresse
- Bundesgerichtshof
- Herrenstraße 45a
- 76133 Karlsruhe
- Postanschrift
- Bundesgerichtshof
- 76125 Karlsruhe
Literatur
Interessante Urteile
- Simone Bartsch: Günther Jauch. Die Presse und die Prominenz. In: ZEIT ONLINE vom 11. März 2009 - ZEIT
Siehe auch
Weblinks
- Offizielle Webpräsenz „Bundesgerichtshof“
- Die deutschsprachige Wikipedia zum Thema „Bundesgerichtshof“