Bundesverfassungsgericht

In diesem Gebäude ist der bekannte Sitzungssaal

I. Senat in alter Zusammensetzung im Dezember 1989. Vierter von links der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts und ehemalige Bundespräsident Roman Herzog

Erweiterungsbau abends

Lichtinstallation anlässlich des Verfassungsjubiläums „75 Jahre Grundgesetz“ im Sommer 2024.

Das Bundesverfassungsgericht bei Nacht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist das höchste deutsche Gericht, zuständig für alle Rechtsfragen rund um die bundesdeutsche Verfassung. Hier wird vom Gesetzestext bis hin zu politischen Organisationen und Studiengebühren manches auf Vereinbarkeit mit unserer Verfassung hin geprüft. Das BVerfG hat zwei Senate mit jeweils acht Richtern. Der Großteil der Verfahren wird nicht von den Senaten selber, sondern von Kammern entschieden. Jeder Senat hat drei Kammern denen jeweils Richter angehören. Ein Richter jedes Senates ist also in zwei Kammern vertreten. Das BVerfG liegt direkt neben dem Botanischen Garten, in der Nähe befindet sich der Platz der Grundrechte, den die Stadt dem Bundesverfassungsgericht geschenkt hat.

Geschichte des Gebäudes

Das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts entstand zwischen 1962 und 1969 an der Stelle des ehemaligen Hoftheaters von Heinrich Hübsch. Das Theater war 1944 in einem Bombenangriff zerstört worden. In den 1950er-Jahren riss man es ab, um dem Bau des Bundesverfassungsgerichts Platz zu machen.

Von 1951 bis 1969 war das Bundesverfassungsgericht im Prinz-Max-Palais untergebracht.

Erweiterungsbau

Lange Zeit umstritten, fingen im Juni 2005 die Arbeiten zur BVerfG-Erweiterung zur Beseitigung der Raumnot an. 2007 wurden der Neubau (28 Meter lang, 14 Meter breit und 8,25 Meter hoch) bezogen, es entstanden 40 Büroräume à 16 qm.

Gang nach Karlsruhe (31. Dezember 2007)

Sanierung zwischen Juni 2011 und November 2014

Im Juni 2011 startete eine umfassende Sanierung. Das Gericht zog deshalb Mitte Juli 2011 in die umgebaute General-Kammhuber-Kaserne. Das denkmalgeschützte Gebäude wurde nach ökonomischen Gesichtspunkten erneuert, wobei die ursprüngliche Optik der Außenfassade erhalten blieb.

Vor dem Beginn der Arbeiten wurde mit Sanierungskosten in Höhe von rund 18 Millionen Euro gerechnet. Während der Bauarbeiten stellte sich heraus, dass die Sanierungsarbeiten umfangreicher ausfallen mussten. So erreichten bereits die Mehrkosten für den Brandschutz 3,5 Millionen Euro. Zum Ende der Sanierung, das im Sommer 2014 erreicht werden soll, dürften die Sanierungskosten 50 Millionen Euro erreicht haben. Die Sanierung wird vom Bund bezahlt.

Richter

Präsidenten

Hermann Höpker-Aschoff, 1951 bis 1954
Josef Wintrich, 1954 bis 1958
Gebhard Müller, 1959 bis 1971
Ernst Benda (1925–2009), 1971 bis 1983
Wolfgang Zeidler, 1983 bis 1987
Prof. Dr. Roman Herzog, 1987 bis 1994
Prof. Dr. Jutta Limbach (1934–2016), 1994 bis 2002
Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier (* 1943), 2002 bis 2010
Prof. Dr. Dr. h.c. Andreas Voßkuhle, 2010 bis 2020
Prof. Dr. Stephan Harbarth, seit 22. Juni 2020

weitere Richter

Vizepräsident Ferdinand Kirchhof, 2010 bis 2020

Ehemalige Richter mit Artikel im Stadtwiki:

Dr. Julius Federer (1911–1984)
Paul Kirchhof (* 1943), von 1987 bis 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht

Ehrungen

Vor dem Bundesverfassungsgericht steht ein Schild des Projektes Platz der Grundrechte.

Zum 50. Jahrestag wurde die letzte Gedenkmünze im Nennwert zu 10 DM in Stempelglanz in Karlsruhe geprägt und im September 2001 in den Verkehr gebracht. Die Auflage der Münze beträgt 2,8 Millionen Stück, darunter 0,8 Millionen in Spiegelglanz.

Die Spiegelglanzausführung wurde von allen fünf deutschen Münzämtern zu gleichen Teilen realisiert. Sie besteht aus einer Legierung von 925 Tausendteilen Silber und 75 Tausendteilen Kupfer. Sie hat einen Durchmesser von 32,5 Millimetern und wiegt 15,5 Gramm.

Die Bildseite zeigt die Waage als Symbol der Gerechtigkeit und Maßstab des Bundesverfassungsgerichtes sowie die Richterschaft in übereinander gelegten stilisierten Silhouetten. Im Bildhintergrund ist der Artikel I des Grundgesetzes mit seinem Bekenntnis zur Unantastbarkeit der Menschenwürde ausgedrückt.

Die Umschrift „50 JAHRE BUNDESVERFASSUNGSGERICHT“ verweist auf den Anlass.