Piratenpartei Deutschland

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Infostand der Piratenpartei auf dem Karlsruher Marktplatz, 2010

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine basisdemokratische Partei, die auch in der Region Karlsruhe aktiv ist.

Selbstverständnis, Ziele

Die Piratenpartei Deutschland wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet.[1] Sie ist Teil einer europaweiten Bewegung. Die Mitgliederzahl beträgt 7.707 Mitglieder [2] (Stand März 2020), von denen traditionell ein signifikanter Teil mangels Beitragszahlung nicht stimmberechtigt ist.

Die Piratenpartei ordnet sich keinem traditionellen politischen Lager zu. Stattdessen will sie themen- und lösungsorientiert an den Problemstellungen der Gegenwart und Zukunft arbeiten. Zu ihren Schwerpunktthemen gehören u.a.: Transparenz statt Korruption, Stärkung der Bürgerrechte, mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung, Recht auf sichere Existenz, Informationsfreiheit und freier Wissensaustausch.[3]

Gliederung in der Region

In der Region Mittlerer Oberrhein wurden drei Kreisverbände gegründet, welche allesamt nicht mehr existieren. Der am 15. Juli 2012 gegründete Kreisverband Karlsruhe-Stadt[4] und der am 18. Dezember 2011 gegründete Kreisverband Karlsruhe-Land[5] fusionierten am 15. Juni 2014 zum Kreisverband Karlsruhe, welcher für die Mitglieder von Stadt- und Landkreis zuständig war[6]. Nach Auflösung des Kreisverband Karlsruhe bei der Mitgliederversammlung am 13. Dezember 2017 ist nun der Landesverband Baden-Württemberg Ansprechpartner.

Am 05. April 2011 wurde der Kreisverband Rastatt/Baden-Baden gegründet, welcher später in Kreisverband Mittelbaden umbenannt wurde. Aufgrund sinkender Mitgliederzahlen wurde der Kreisverband Mittelbaden nach Beschluss auf der Mitgliederversammlung per 31. Dezember 2018 aufgelöst. Die verbliebenen Mitglieder sind nun in der Kreisgruppe Mittelbaden organisiert, die Verwaltung hat auch hier der Landesverband übernommen.

Wahlen

2011 gelang den Piraten der Einzug in das Abgeordnetenhaus in Berlin und 2012 konnten sie bei allen drei Landtagswahlen (Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen) Mandate gewinnen.

Wahlen in der Region:

Europawahl 2009

Bei der Europawahl 2009 holten die Piraten im Stadtkreis Karlsruhe 2,1% und damit – neben Flensburg – das beste Kreisergebnis. Im Gegensatz zu den Piraten in Schweden hat die deutsche Piratenpartei nicht den Sprung ins Europaparlament geschafft.

Bundestagswahl 2009

Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 konnte der Direktkandidat im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt, Dennis Laurisch, 3,1% der Erststimmen gewinnen. Bei den Zweitstimmen kam die Piratenpartei auf 3,5%.[7]

Landtagswahl 2011

Bei der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg konnten die Piraten im Wahlkreis 27 (Karlsruhe I) mit ihrem Kandidaten Martin Bartsch aus dem Stand 3,6% holen.[8] Im Wahlkreis 28 (Karlsruhe II) kamen die Piraten mit ihrem Kandidaten Uwe Lancier auf 3,2% der Stimmen.[9]

Bundestagswahl 2013

Am Samstag, den 15. Juli 2012, wurde als Direktkandidat der Piratenpartei für den Wahlkreis 271 (Karlsruhe-Stadt) Martin Bartsch einstimmig gewählt. Für den Wahlkreis 272 (Karlsruhe-Land) wurde der Diplom-Übersetzer Christian Alkemper als Direktkandidat gewählt.

Gemeinderatswahl 2014

Bei der Gemeinderatswahl 2014 in Karlsruhe konnten die Piraten aus dem Stand 3,4% holen. Damit wurden Uwe Lancier und Erik Wohlfeil in den Gemeinderat gewählt. Gemeinsam mit der Karlsruher Liste und der Partei Die Partei war die Piratenpartei Teil der KULT-Fraktion. Zur Gemeinderatswahl 2019 trat die Piratenpartei nicht mehr an.

Treffen in der Region Karlsruhe

Aktuell trifft sich die Kreisgruppe Mittelbaden monatlich in Rastatt, wobei es aufgrund der wenigen verbliebenen aktiven Mitglieder auch zu Ausfällen des Stammtisches kommt. Treffpunkte und Uhrzeit können dem Piratenwiki entnommen werden.

Zweck des öffentlichen Stammtischs ist die Planung von anstehenden Aktionen, Diskutieren aktueller politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen sowie ein gemütliches Zusammensitzen und Kennenlernen.


Der Stammtisch in der Stadt Karlsruhe, welcher in der Vergangenheit einer der größten regelmäßigen Stammtische der Partei war und für volle Nebenzimmer der Gaststätten Badisch Brauhaus und Kühler Krug gesorgt hat, ist ebenso wie die Stadtteilstammtische, die Treffen im Landkreis Karlsruhe und die Themenstammtische zum Erliegen gekommen. In der Vergangenheit gab es neben dem großen Karlsruher Treffen folgende Stammtische: Beiertheim, Oststadt (Crew Winston Smith), gemeinsamer Stammtisch der westlichen Stadtteile, Bretten, Bruchsal, Ettlingen, Nördliche Hardt sowie auf Ebene des Regierungsbezirk Karlsruhe die themengebundenen Stammtische Familienstammtisch und Queeraten-Stammtisch.

Geschichte

Der Landesverband Baden-Württemberg mit Sitz in Karlsruhe wurde am 25. November 2007 im DGB-Haus gegründet. Am 9. März 2013 wurde der Sitz per Parteitagsbeschluss nach Stuttgart verlegt. Mit Jörg Tauss gehörte 2009 ein Mitglied der Piratenpartei dem Bundestag an. Am 23. Januar 2010 wurde der Bezirksverband Karlsruhe im Brauhaus Kühler Krug gegründet, am 15. Juli 2012 der Kreisverband Karlsruhe. Der Bezirksverband Karlsruhe löste sich auf seiner Sitzung am 1. November 2012 mit Wirkung zum 31. Dezember 2012 auf.

Adressen

Landesverband Baden-Württemberg
Piratenpartei Baden-Württemberg
Stöckachstraße 53
70190 Stuttgart
E-Mail: vorstand(at)piratenpartei-bw.de


Weblinks

Fußnoten

  1. http://www.piratenpartei.de/presse/daten-und-fakten/
  2. http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php
  3. http://www.piratenpartei.de/politik/
  4. http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Karlsruhe-Stadt
  5. http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Karlsruhe-Land
  6. http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Karlsruhe
  7. Die deutschsprachige Wikipedia zum Thema „Bundestagswahlkreis Karlsruhe-Stadt“
  8. http://www.statistik.baden-wuerttemberg.de/wahlen/Landtagswahl_2011/Wahlkr.asp?27
  9. http://www.statistik.baden-wuerttemberg.de/wahlen/Landtagswahl_2011/Wahlkr.asp?28