Badische Verfassung

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Am 22. August 1818 erließ Großherzog Carl die erste Verfassung für Baden.

Badische Verfassung 1818 bis 1919

Die Badische Verfassung war zu dieser Zeit die modernste im Bereich des Deutschen Bundes. Sie war geprägt vom „Code civil“.[1] Die Verfassung garantierte ein Recht auf Volksvertretung mit der Möglichkeit der Mitwirkung bei der Gesetzgebung. Der Entwurf zur Verfassung stammte von Karl Friedrich Nebenius. Die Volksvertretung, der Badische Landtag, wurde daraufhin am 22. April 1819 eröffnet.

Wesentliche Merkmale der Verfassung für die Bürger:

  • Gleichheit vor dem Gesetz
  • Schutz des Eigentums
  • Schutz der persönlichen Freiheit
  • Pressefreiheit
  • Zusicherung der Glaubensfreiheit
  • Wahlrecht für steuerzahlende, männliche Bürger ab einem Lebensalter von 25 Jahren

Trotz dieser Fortschritte enthielt die Verfassung noch keine Volkssouveränität, keine zentralen Freiheitsrechte, keine unabhängige Gerichtsbarkeit und konnte damit die Ungleichheit unter den Bürgern noch nicht im modernen Sinn überwinden.

Die Pressefreiheit wurde schon 1819 wieder aufgrund der Karlsbader Beschlüsse[2] stark eingeschränkt, da zu jener Zeit in vielen deutschen Staaten die Furcht vor Revolutionen herrschte.

Gründe

  • Schaffung eines neuen Steuersystems, das höhere Abgaben forderte, aber größere Freiheit für die Bürger versprach
  • territoriale/dynastische Gründe

Erinnerung

An die Verfassung erinnert das Großherzog-Karl-Denkmal mit Verfassungssäule.

Badische Verfassung 1919 bis 1933

Die demokratische Verfassung von 1919 galt theoretisch bis 1947, als sie von der Verfassung Südbadens abgelöst wurde. Praktisch wurde sie aber durch die Gleichschaltungsgesetze 1933 für die Zeit des Nationalsozialismus nicht angewandt.

Badischer Landtag

Aufgrund der neuen Verfassung wurde der Badische Landtag am 30. Oktober 1921, am 25. Oktober 1925 und am 27. Oktober 1929 gewählt.

Literatur

Dokumente zur deutschen Verfassungsgeschichte 
Band 1, Deutsche Verfassungsdokumente 1803-1850 von Ernst R. Huber, ISBN 3170018442
Die Straße der Demokratie 
Info Verlag, ISBN 978-3-88190-483-4

Weblinks

1818 - 1919

1919 - 1947

Fußnoten

  1. Die deutschsprachige Wikipedia zum Thema „Code civil“, auch unter der Bezeichnung „Code Napoleon“ bekannt
  2. Die deutschsprachige Wikipedia zum Thema „Karlsbader Beschlüsse“