Volksabstimmung

Unter Volksabstimmung werden themenbezogene Abstimmungen der Bürger verstanden, im Gegensatz zu den allgemeinen, regelmäßigen Wahlen.

Baden-Württemberg

Die Basis der landesweiten Bürgerentscheide ergibt sich aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das derzeit nur im Falle einer regionalen Neuordnung des Bundesgebietes vorsieht, die Bürger zu befragen.

Es fanden 2 Volksbefragungen über die Schaffung eines neuen Südweststaats oder die Wiederherstellung des Landes Baden statt:

• Volksbefragung Südweststaat 1950
• Volksabstimmung Südweststaat 1951

Dazu noch 1970 der „Volksentscheid Wiederherstellung Badens“.

Am 27. November 2011 gab es die Volksabstimmung über die Gesetzesvorlage des S 21-Kündigungsgesetzes.

Lokal

Auf lokaler Ebene gibt neben den Kommunalwahlen die Bürgerentscheide, Bürgerversammlungen und Bürgeranträge.

Weblinks

• Die deutschsprachige Wikipedia zum Thema „Volksabstimmung“
• Gemeindeordnung Baden-Württemberg (bei Juris)