Bürgerversammlung

Die Bürgerversammlung soll der direkte Kommunikation zwischen Stadtverwaltung und Bürgern dienen. In einer Bürgerversammlung können Einwohner informiert und wichtige Gemeindeangelegenheiten erörtert werden.

Ein direkter Austausch mit dem Oberbürgermeister und/oder des Bezirksvorstehers ist möglich.

Rechtliche Grundlage ist § 20a der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO):

§ 20a (3): In der Bürgerversammlung können nur Einwohner das Wort erhalten. Der Vorsitzende kann auch anderen Personen das Wort erteilen.
§ 20a (4): Die Vorschläge und Anregungen der Bürgerversammlung sollen innerhalb einer Frist von drei Monaten von dem für die Angelegenheit zuständigen Organ der Gemeinde behandelt werden.

Termine

21. Oktober 2005: Bürgerversammlung in Hagsfeld, Thema Nordtangente
27. Januar 2006: Bürgerversammlung in Weiherfeld-Dammerstock, Thema Einbahnstraßenregelung
27. November 2007: Bürgerversammlung in Rüppurr, Thema Umbau Herrenalber Straße

Siehe auch

Weblinks

Die deutschsprachige Wikipedia zum Thema „Bürgerversammlung“
§ 20a GemO