NATO-Gipfel
Der NATO-Gipfel 2009 fand am 3. und 4. April 2009 in Baden-Baden, Kehl und Straßburg statt.
Geschichte
Ende Februar 2009 wurde Kritik laut, weil auf dem offiziellen Logo zum NATO-Gipfel die Stadt Baden-Baden nicht genannt wird, nur Kehl und Straßburg. Daraufhin kündigte die DEHOGA Überlegungen an, möglicherweise reservierte Betten zu stornieren, die sie aber nicht umsetzte.
Die Hauptveranstaltungen des Gipfels fanden in Baden-Baden im Kurhaus und im Kongresshaus statt. Einen Sicherheitszaun wie beim G8-Gipfel in Heiligendamm gab es nicht, aber es kam zu Verkehrsbehinderungen.
3.500 Politiker – darunter die Präsidenten Frankreichs und der USA – sowie ebenso viele Journalisten wurden erwartet, die Hotel-Zimmer in Baden-Baden waren alle ausgebucht. Etwa 16.000 Polizeibeamte haben den Gipfel auf deutscher Seite abgesichert. Laut Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech (CDU) waren für die Kosten zwischen 40 und 50 Millionen Euro veranschlagt. Im März 2010 wurden sie mit 57 Millionen Euro angegeben, wobei 19 Millionen Euro der Bund und rund 38 Millionen das Land Baden-Württemberg zu schultern hat.
Landespolizeipräsident Erwin Hetger äußerte sich dazu im Oktober 2008:
- „Mit der bewussten Auswahl der Grenzregion entlang des Oberrheins für den Jubiläumsgipfel ist ein gemeinsamer deutsch-französischer Einsatzraum für die Sicherheitsmaßnahmen mit allen Herausforderungen einer grenzüberschreitenden Lage entstanden. Den Grundstein für eine eng verzahnte, unbürokratische Zusammenarbeit auf der Grundlage der bestehenden Verträge haben wir in einem ersten Gespräch mit dem Präfekten der Region Elsass bereits gelegt. Die Grenze darf und wird bei der Durchführung der Einsatzmaßnahmen kein Hindernis sein“[1]
Der Gipfel sollte außer durch die Polizei auch von Soldaten der Bundeswehr geschützt werden.[2]
Weblinks
- Die deutschsprachige Wikipedia zum Thema „NATO-Gipfel“
- www.nato-gipfel-2009.de Informationsseite der Bundesregierung zum NATO-Gipfel
