Bürgerentscheid Schulzentrum Rheinstetten
Der Bürgerentscheid Schulzentrum Rheinstetten war ein Bürgerentscheid in Rheinstetten, der am 15. Juli 2012 stattfand.
Anlass
Das 1972 eingeweihte und in die Jahre gekommene Schulzentrum von Rheinstetten mit Walahfrid-Strabo-Gymnasium und Realschule muss saniert und erweitert oder neu gebaut werden. Die Kosten für eine fünfzügige Sanierung werden auf 22 Millionen Euro geschätzt, ein fünfzügiger Neubau würde etwa 28 Millionen Euro kosten; bei Umsetzung einer sechszügigen Varianten erhöhen sich die Kosten um jeweils etwa 3 Millionen Euro. Die Bauzeit wird bei Sanierung auf 2,5 bis 3,5 Jahre auf zwei bis drei Jahre bei einem Neubau geschätzt.
Frage
Die Frage lautete: „Sind Sie dafür, dass das Schulzentrum am bisherigen Standort neu gebaut anstatt saniert wird?“.
Ergebnis
Um das Quorum zu erfüllen, mussten sich mindestens 4.126 Bürger für eine der beiden Möglichkeiten entscheiden. 4.395 Wahlberechtigte stimmten ab, das waren 26,73 % aller Wahlberechtigten. 2.498 stimmten mit ja, 1.859 mit nein. Daher wurde das erforderliche Quorum nicht erreicht und der Gemeinderat kann nun über die Angelegenheit entscheiden.