ÖDP Karlsruhe

Aus dem Stadtwiki Karlsruhe:

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Basisdaten
Kreisvorsitzende: Eike Zimpelmann
Stellvertretender Kreisvorsitzender: Manfred Kraut
Schatzmeister: Dirk Uehlein
Beisitzer: Edmund Kurstak
Beisitzer: Franz-Josef Behr
Anschrift: www.oedp-karlsruhe.de
E-Mail: info@oedp-karlsruhe.de

Die ÖDP Karlsruhe ist der Kreisverband der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) für Karlsruhe.

Inhaltliches Profil

Die Ziele der ÖDP Karlsruhe sind:

  • Mobilitätswende hin zu klimaneutraler, einfacher, preiswerter und vielseitiger Mobilität (jeweils das am Besten geeignete Verkehrsmittel)
  • Aufwertung von Rad- und Fußverkehr
  • Zügiger Wandel hin zu einer klimaneutralen, preiswerten und denzentralen Energieversorgung (PV, Windkraft, Fernwärme, Ende der fossilen Energieträger, fundierte Prüfung von Geothermie)
  • lebenswerte Stadt durch Begrünung, Schaffung attraktiver weiterer Aufenthaltsflächen, Zurückdrängen des Autoverkehrs, Reduktion des Abfalls
  • bezahlbarer Wohnraum durch verstärkten kommunalen Wohnungsbau und verpflichtende Quoten für Sozialwohnungen von 25%
  • Umstellung der Wasserpolitik auf längere Trockenphasen einerseits und vermehrte Starkregenereignisse andererseits
  • Förderung des Ausbaus von ökologischer Landwirtschaft und Artenschutz
  • Nachhaltige Forstwirtschaft (nötiger Waldumbau!) und Jagd
  • Aufwertung der Schulgebäude, Begrünung von Schulhöfen
  • Verbesserung der Arbeits- und Personalsituation in den Kitas und Kindergärten
  • Verbesserung der Nahversorgung durch Haus- und Fachärzte (keine Wartezeiten von sechs Monaten oder länger!)
  • Verbesserung der örtlichen Pflegesituation für Pflegende und Gepflegte
  • transparente, bürgernahe und unabhängige Stadtpolitik (keine Firmenspenden, mehr Transparenz und Einbindung der Bürgerinnen und Bürger! Insbesondere mehr Mitspracherecht für die Bürgerinnen und Bürger, z.B. durch Bürgerräte nach irischem Vorbild)
  • Digitalisierung der Verwaltung mit verpflichtenden analogen Alternativangeboten

Ausführlichere inhaltliche Positionierung der ÖDP

Ausführliche Informationen zu den politischen Positionen und Forderungen des ÖDP-Kreisverbands Karlsruhe finden sich auf der Website, siehe unten.

Struktur

Der Kreisverband Karlsruhe umfasst den Stadt- und Landkreis Karlsruhe.

Die Aktivität des Kreisverbandes konzentriert sich hauptsächlich auf die Städte Karlsruhe und Ettlingen.

Der Kreisverband wurde nach mehrjähriger Phase der Inaktivität seit 2019 sukzessive wieder aufgebaut und tritt nun seit längerer Zeit erstmalig wieder zur Kommunalwahl in Karlsruhe an.

Geschichte

Der ÖDP-Kreisverband Karlsruhe wurde 1989 gegründet. Im selben Jahr gelang ihr mit 2,0% und einem Sitz der Einzug in den Karlsruher Gemeinderat. Fortan vertrat Harald Paulitz die ÖDP im Gemeinderat. 1994 konnte sie ihr Mandat durch ein Ergebnis von 2,3% verteidigen. Bei der Wahl von 1999 gelang ihr dies mit 1,7% allerdings nicht mehr. Harald Paulitz schied somit nach zehn Jahren aus dem Gemeinderat aus.

2004 bildete sie mit der 2003 gegründeten Wählervereinigung "Bürger für Karlsruhe (BüKA, damals noch "BüKa")" die Listenverbindung "BüKa/ödp" und kehrte so mit 3,0% mit einem Abgeordneten in den Gemeinderat zurück. Abgeordneter war zunächst Hansjörg Seckel, der jedoch Anfang 2005 aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat zurückgeben musste. Aufgrund der Stimmenanzahl rückte Michael Kunz von den Bürgern für Karlsruhe in den Gemeinderat nach, der jedoch im Dezember 2007 zur KAL übertrat. Im selben Jahr wurde der langjährige Kreisvorsitzende und Stadtrat Harald Paulitz zum Ehrenvorsitzenden des Kreisverbandes ernannt.

Bei der Bundestagswahl 2005 verzichtete die ÖDP Karlsruhe auf einen Wahlantritt. Stattdessen unterstützte sie bei dieser Wahl die Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE), die wiederum bei der folgenden Landtagswahl im Jahr 2006 zugunsten der ÖDP auf eine Kandidatur verzichten wollte.

Bei der baden-württembergischen Landtagswahl am 26. März 2006 trat die Karlsruher ÖDP im Wahlkreis Karlsruhe I mit Friedrich Layher (Ersatzbewerber Hansjörg Seckel) an. Im Bruchsal kandidierten mit Thomas Mütsch (Ersatzbewerberin: Monika Gretter) für die ÖDP jeweils Mitglieder der Familien-Partei. In beiden Wahlkreisen erreichte die ÖDP 0,6% der Stimmen.

Weblinks