Bürgerstiftung Wir in Karlsruhe
„Wir in Karlsruhe“ ist der Arbeitstitel für ein Konzept einer Bürgerstiftung in Karlsruhe.
Geschichte
Eine Bürgerstiftung wurde von der Fraktion „FDP/Aufbruch“ in die Haushaltsberatungen 2001/2002 eingebracht[1] und damals abgelehnt.[2].
Am 10. März 2009 beschloss der Gemeinderat auf Antrag von CDU und FDP[3]: „Die Stadtverwaltung trifft im Jahr 2009 die notwendigen Vorbereitungen zur Gründung einer Bürgerstiftung und erarbeitet das erforderliche Konzept sowie eine Satzung. 2010 werden 100000 € als Grundausstattung in den Haushalt eingestellt. Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung sind bis 2013 weitere 400000 € einzuplanen.“ Zwei Modelle werden hierbei betrachtet: eine unabhängige Stiftung mit Zustiftung aus öffentlichen Mitteln wie auch eine Erweiterung der bestehenden Stiftung Vereinigte Stiftungen der Stadt Karlsruhe. [4]
Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erklärte der damalige Oberbürgermeister Heinz Fenrich im Januar 2010, dass „das endgültige Konzept … voraussichtlich im Frühjahr 2010 vorgelegt werden“ kann[5].
In der Haushaltsberatung am 30. März 2010 beantragte die SPD-Fraktion die Streichung der Konzepterarbeitung und Mitteleinstellung für Bürgerstiftung, zog den Antrag aber zurück, „da er sich erledigt hat, weil die Einführung der Bürgerstiftung zugunsten des Projektes UNICEF-Kinderstadt Karlsruhe 2010 auf frühestens nächstes Jahr verschoben wird.“[6]
Status
Der „Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2012 der Stadt Karlsruhe“ führt keine Bürgerstiftung aus.[7]
Fußnoten
- ↑ Meldung der FDP-Fraktion vom Januar 2009
- ↑ Beleg: Gemeinderatsprotokoll 2000 suchen.
- ↑ Antrag der FDP-Fraktion vom 26. Februar 2009
- ↑ Ratsdokumente vom 10. März 2009
- ↑ Zitiert nach Meldung der CDU-Fraktion vom 14. Januar 2010
- ↑ Ratsdokumente vom 30. März 2010
- ↑ Beteiligungsbericht, herausgegeben vom Dezernat 4 und der Stadtkämmerei, 30. Juni 2013
