Uwe Scherbel

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Uwe Scherbel praktiziert als Arzt in Bruchsal und war dort bis Ende März 2011 Stadtrat.

Wirken

Uwe Scherbel stand bei den Kommunalwahlen Bruchsal 2004 und 2009 auf dem Stimmzettel. 2004 erhielt er zu wenige Stimmen, 2009 aber zog er in den Gemeinderat Bruchsal ein. Im Juli 2010 erklärte das Regierungspräsidium Karlsruhe die Zuteilung des Sitzes im Gemeinderat der Stadt Bruchsal an Dr. Uwe Scherbel für ungültig[1].

Am 24. März 2011 verurteilte ihn das Amtsgericht Bruchsal wegen Wahlfälschung zu 180 Tagessätzen à 350 Euro. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er bei den Kommunalwahlen 2004 und 2009 nicht in Bruchsal wohnte. Allerdings legte Dr. Scherbel dagegen Berufung ein, sodass der Fall nun vor das Landgericht Karlsruhe geht. Aber auch die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat Berufung eingelegt, da ihr das Strafmaß zu gering bemessen war.

Ob er weiterhin Mitglied des Stadtrats bliebe, sollte das Verwaltungsgericht Karlsruhe am 12. April 2011 entscheiden, jedoch trat Scherbel am 30. März 2011 von seinem Amt als Stadtrat zurück; Rosemarie Majewski rückte für ihn nach.

Ende April 2011 hat der Bruchsaler Rechtsanwalt Olaf Bühler in der Sache Scherbel drei weitere Strafanzeigen gegen Bernd Doll, Werner Stark (ehemaliger CDU-Stadtverbandsvorsitzender) und den Stadtrechtsdirektor Wolfgang Raue bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe gestellt wegen „Wahlfälschung, begangen durch Unterlassen“. Die Klage wurde allerdings abgewiesen.

Weblinks

Fußnoten