Volksbefragung

Aus dem Stadtwiki Karlsruhe:

Das Volk wird meist nur zu Wahlen befragt, ab und an gibt es aber entscheidende Themen, mit direkter Abstimmung durch das Volk.

Inhaltsverzeichnis 1 Prinzip 1.1 landesweit 1.2 lokal 2 Baden-Württemberg 3 U-Strab 4 Kronenplatz 5 Weblinks

Prinzip

landesweit

Die Basis der landesweiten Bürgerentscheide ergibt sich aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das derzeit nur im Falle einer regionalen Neuordnung des Bundesgebietes vorsieht, die Bürger zu befragen.

lokal

Bürgerentscheide können auf Initiative des Gemeinderats durchgeführt werden (so z.B. bei der Kombilösung 2002) oder auf Initiative der Bevölkerung.

Daneben sieht die Gemeindeordnung noch Bürgerversammlungen und Bürgeranträge vor, die in Karlsruhe aber noch nicht genutzt wurden.

Baden-Württemberg

Es fanden 2 Volksbefragungen über die Schaffung eines neuen Südweststaats oder die Wiederherstellung des Landes Baden statt:

• Volksbefragung Südweststaat 1950
• Volksabstimmung Südweststaat 1951
• Volksentscheid Wiederherstellung Badens 1970

U-Strab

Auch bei U-Strab durfte das Volk zweimal seine Meinung äußern.

• Bürgerentscheid Stadtbahntunnel am 20. Oktober 1996
• Bürgerentscheid Kombilösung am 22. September 2002

Kronenplatz

Auch gegen die Planungen zur Bebauung des Kronenplatzes wurde 1988 -- erstmals in Karlsruhe -- ein lokaler "Bürgerentscheid Kronenplatz" durchgeführt.

Weblinks

• Gemeindeordnung Baden-Württemberg bei dejure.org