Bürgerstiftung Wir in Karlsruhe

Aus dem Stadtwiki Karlsruhe:
Version vom 18. September 2013, 18:45 Uhr von LGR109 (Diskussion | Beiträge) (wikilink, +Kategorie)

(Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)
Wechseln zu: Navigation, Suche

Wir in Karlsruhe“ ist der Arbeitstitel für ein Konzept einer Bürgerstiftung in Karlsruhe.

Geschichte

Eine Bürgerstiftung wurde von der Fraktion „FDP/Aufbruch“ in die Haushaltsberatungen 2001/2002 eingebracht[1] und damals abgelehnt.[2].

Am 10. März 2009 beschloss der Gemeinderat auf Antrag von CDU und FDP[3]: „Die Stadtverwaltung trifft im Jahr 2009 die notwendigen Vorbereitungen zur Gründung einer Bürgerstiftung und erarbeitet das erforderliche Konzept sowie eine Satzung. 2010 werden 100000 € als Grundausstattung in den Haushalt eingestellt. Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung sind bis 2013 weitere 400000 € einzuplanen.“ Zwei Modelle werden hierbei betrachtet: eine unabhängige Stiftung mit Zustiftung aus öffentlichen Mitteln wie auch eine Erweiterung der bestehenden Stiftung Vereinigte Stiftungen der Stadt Karlsruhe. [4]

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erklärte der damalige Oberbürgermeister Heinz Fenrich im Januar 2010, dass „das endgültige Konzept … voraussichtlich im Frühjahr 2010 vorgelegt werden“ kann[5].

In der Haushaltsberatung am 30. März 2010 beantragte die SPD-Fraktion die Streichung der Konzepterarbeitung und Mitteleinstellung für Bürgerstiftung, zog den Antrag aber zurück, „da er sich erledigt hat, weil die Einführung der Bürgerstiftung zugunsten des Projektes UNICEF-Kinderstadt Karlsruhe 2010 auf frühestens nächstes Jahr verschoben wird.“[6]

Status

Der „Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2012 der Stadt Karlsruhe“ führt keine Bürgerstiftung aus.[7]

Fußnoten

  1. Meldung der FDP-Fraktion vom Januar 2009
  2. Beleg: Gemeinderatsprotokoll 2000 suchen.
  3. Antrag der FDP-Fraktion vom 26. Februar 2009
  4. Ratsdokumente vom 10. März 2009
  5. Zitiert nach Meldung der CDU-Fraktion vom 14. Januar 2010
  6. Ratsdokumente vom 30. März 2010
  7. Beteiligungsbericht, herausgegeben vom Dezernat 4 und der Stadtkämmerei, 30. Juni 2013