Gemeinderat Karlsruhe
Der Gemeinderat Karlsruhe ist die kommunale Vertretung in Karlsruhe; die Mitglieder werden Stadtrat genannt.
Zusammensetzung
Am 25. Mai 2014 wurde ein neuer Gemeinderat gewählt. Seine fünfjährige Amtszeit begann am 29. Juli 2014.
Mitglieder
- CDU-Fraktion – 13 Sitze
- Thorsten Ehlgötz
- Detlef Hofmann, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Gabriele Luczak-Schwarz(im September 2014 zur Bürgermeisterin gewählt, ausgeschieden)- Dr. Thomas Müller
- Bettina Meier-Augenstein
Marianne Köpfler (geb. Mußgnug)(ausgeschieden Ende Juli 2017)- Sven Maier
- Dr. Klaus Heilgeist
- Tilman Pfannkuch, Fraktionsvorsitzender
Dr. Albert Käuflein(im Oktober 2017 zum Bürgermeister gewählt, ausgeschieden)- Karin Wiedemann, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
- Hermann Brenk
- Dr. Rahsan Dogan
- Jan Döring (im September 2014 nachgerückt)
- Johannes Krug (im August 2017 nachgerückt)
- Dirk Müller (im Dezember 2017 nachgerückt für Albert Käuflein)
- SPD-Fraktion – 10 Sitze
- Parsa Marvi, Fraktionsvorsitzender
- Yvette Melchien, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
- Hans Pfalzgraf, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
- Elke Ernemann
- Michael Zeh
- Gisela Fischer
- David Hermanns
- Irene Moser
- Dr. Raphael Fechler
- Sibel Uysal
- GRÜNE-Fraktion – 9 Sitze
Bettina Lisbach(im März 2016 zur Landtagsabgeordneten gewählt, im Mai 2016 ausgeschieden)Dr. Ute Leidig(im Februar 2019 ausgeschieden wegen Wechsel in den Landtag)- Johannes Honné, Fraktionsvorsitzender
- Michael Borner
Alexander Geiger(beruflich in die Stadtverwaltung gewechselt, im Februar 2016 ausgeschieden)- Zoe Mayer, Fraktionsvorsitzende
- Renate Rastätter, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Daniela Reiff(im Mai 2016 ausgeschieden)- Joschua Romero Konrad
Istvan Pinter(im Februar 2016 nachgerückt, im Februar 2019 aus gesundh. Gründen zurückgetreten)- Verena Anlauf (im Mai 2016 nachgerückt)
- Ekkehard Hodapp (im Mai 2016 nachgerückt)
- Tim Wirth (im Februar 2019 nachgerückt)
- Christine Weber (im Februar 2019 nachgerückt)
- KULT-Fraktion (KAL-PIRATEN-Die-PARTEI-Fraktion)[1] – 5 Sitze
- Lüppo Cramer (KAL)
Dr. Eberhard Fischer(KAL, im Januar 2017 ausgeschieden)- Uwe Lancier (PIRATEN)
- Erik Wohlfeil (PIRATEN), Fraktionsvorsitzender
- Max Braun (Die PARTEI), Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
- Michael Haug (KAL, im Januar 2017 nachgerückt)
- FDP-Fraktion – 3 Sitze
- Tom Høyem, Fraktionsvorsitzender
- Thomas H. Hock
- Karl-Heinz Jooß
- Die Linke – 2 Sitze
- Niko Fostiropoulos
- Sabine Zürn
- GfK – 2 Sitze
- Friedemann Kalmbach
Reinhold Yabo(aus Karlsruhe weggezogen, im Juli 2015 ausgeschieden)- Eduardo Mossuto (im Juli 2015 nachgerückt)
- AfD – 2 Sitze
- Marc Bernhard
- Dr. Paul Schmidt
- FW – 1 Sitz
- Jürgen Wenzel
- Parteilos
- Stefan Schmitt (über die AfD-Liste gewählt, hat die AfD-Fraktion verlassen und ist aus der AfD ausgetreten)
- Personenreihung innerhalb der Gemeinderatsgruppierungen
- Die bei der Gemeinderatswahl Karlsruhe 2014 gewählten Stadträtinnen und Stadträte wurden nach ihrem persönlichen Stimmenergebnis gereiht
- Die zu einem späteren Zeitpunkt nachgerückten Stadträtinnen und Stadträte wurden jeweils am Ende der Liste ergänzt
Sitzungen
Der Gemeinderat tagt etwa einmal monatlich. Der Oberbürgermeister bestimmt die Tagesordnung, leitet die Sitzungen und ist selbst stimmberechtigt. In der Sitzung werden Vorlagen der Verwaltung beraten und entschieden. Einzelstadträte und Gruppen (2 Gemeinderatsmitglieder) können Anfragen einreichen, die zur Sitzung schriftlich beantwortet werden. Dazu sind dann in der Sitzung noch mündliche Nachfragen möglich. Fraktionen (mindestens 3 Gemeinderats-Mitglieder) können zusätzlich auch Anträge stellen, die dann in einer Sitzung beraten werden. Es gibt keine festen Koalitionen wie auf Landes- oder Bundes-Ebene, sondern jede Fraktion/jedes Gemeinderatsmitglied entscheidet für sich ihr Stimmverhalten.
Öffentlichkeit
Die meisten Tagesordnungspunkte sind öffentlich, lediglich Personal-Angelegenheiten und Entscheidungen über Verkäufe oder Geschäftsgeheimnisse sind nichtöffentlich. Ihr Ergebnis wird bei der nächsten Sitzung im Vorraum ausgehängt. Über Punkte von allgemeinem Interesse wird meistens im Amtsblatt berichtet. In 15 Ausschüssen werden Diskussionen geführt, kleinere Entscheidungen öffentlich getroffen oder Gemeinderats-Themen nichtöffentlich vorberaten. Zusätzlich gibt es wöchentlich eine nichtöffentliche (elektronische) Offenlage, in der Themen behandelt werden, die von der Verwaltung als unstrittig und/oder zeitkritisch angesehen werden. Wenn niemand innerhalb von zwei Tagen widerspricht, sind diese Vorlagen damit beschlossen. Wenn ein Gemeinderatsmitglied eine Vorlage der Offenlage "anhält", wird diese in der nächsten Sitzung des Gemeinderats behandelt und entschieden.
Bezahlung
Die Gemeinderats-Mitglieder erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 800 EUR, stellv. Fraktionsvorsitzende das 1,5-fache und Fraktionsvorsitzende das zweifache. Wer Mitglied im Aufsichtsrat einer städtischen Gesellschaft ist, bekommt zusätzlich (je nach Gesellschaft unterschiedlich) einen Betrag in der Größenordnung von 100 EUR pro Monat. Der Gemeinderat entscheidet über den Haushaltsplan der Stadt von rund 1 Mrd EUR pro Jahr.
Siehe auch
Weblinks
- Die offizielle Webpräsenz der Stadt Karlsruhe zum Thema „Gemeinderat der Stadt Karlsruhe“
- Die offizielle Webpräsenz der Stadt Karlsruhe zum Thema „Geschäftsordnung des Gemeinderats“
- Amtszeiten
- 1959–1962, 1962–1965, 1965–1968, 1968–1971, 1971–1975, 1975–1980, 1980–1984, 1984–1989, 1989–1994, 1994–1999, 1999–2004, 2004–2009, 2009–2014, 2014–2019 und seit 2019
- Wahlen
- 2004, 2009, 2014, 2019, 2024, weitere Gemeinderatswahlen
- Aktuell
- Fraktionen: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, AfD, DIE LINKE, Karlsruher Liste/Die PARTEI, FW/FÜR.