Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist das höchste deutsche Gericht, zuständig für alle Rechtsfragen rund um die bundesdeutsche Verfassung. Hier wird vom Gesetzestext bis hin zu politischen Organisationen und Studiengebühren manches auf Vereinbarkeit mit unserer Verfassung hin geprüft. Das BVerfG hat zwei Senate mit jeweils acht Richtern. Der Großteil der Verfahren wird nicht von den Senaten selber, sondern von Kammern entschieden. Jeder Senat hat drei Kammern denen jeweils Richter angehören. Ein Richter jedes Senates ist also in zwei Kammern vertreten. Das BVerfG liegt direkt neben dem Botanischen Garten, in der Nähe befindet sich der Platz der Grundrechte, den die Stadt dem Bundesverfassungsgericht geschenkt hat.
Geschichte des Gebäudes
Das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts entstand zwischen 1962 und 1969 an der Stelle des ehemaligen Hoftheaters von Heinrich Hübsch. Das Theater war 1944 in einem Bombenangriff zerstört worden. In den 1950er Jahren riss man es ab, um dem Bau des Bundesverfassungsgerichts Platz zu machen.
Von 1951 bis 1969 war das Bundesverfassungsgericht im Prinz-Max-Palais untergebracht.
Erweiterungsbau
Lange Zeit umstritten, fingen im Juni 2005 die Arbeiten zur BVerfG-Erweiterung zur Beseitigung der Raumnot an. 2007 wurden der Neubau (28 Meter lang, 14 Meter breit und 8,25 Meter hoch) bezogen. 17.000 qm Botanischer Garten Karlsruhe wichen 40 Büroräumen à 16 qm.
Geplante Sanierung
Ab 2011 ist eine umfassende Sanierung vorgesehen. Das Gericht wird für drei Jahre in die General-Kammhuber-Kaserne ziehen, das eigentliche Gebäude soll entkernt und für etwa 25 Millionen Euro nach ökologischen Gesichtspunkten erneuert werden.
Richter
- Präsident Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier
- Vizepräsident Prof. Dr. Andreas Voßkuhle
ehemalige Richter
mit Artikel im Stadtwiki
- Ernst Benda (* 1925, † 2009), von 1971 bis 1983 Präsident des Bundesverfassungsgerichts
- Dr. Julius Federer (†)
- Paul Kirchhof (* 1943), von 1987 bis 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht
- Jutta Limbach
Ehrungen
Vor dem Bundesverfassungsgericht steht ein Schild des Projektes Platz der Grundrechte.
Zum 50. Jahrestag wurde die letzte Gedenkmünze im Nennwert zu 10 DM in Stempelglanz in Karlsruhe geprägt und im September 2001 in den Verkehr gebracht. Die Auflage der Münze beträgt 2,8 Millionen Stück, darunter 0,8 Millionen in Spiegelglanz.
Die Spiegelglanzausführung wurde von allen fünf deutschen Münzämtern zu gleichen Teilen realisiert. Sie besteht aus einer Legierung von 925 Tausendteilen Silber und 75 Tausendteilen Kupfer. Sie hat einen Durchmesser von 32,5 Millimetern und wiegt 15,5 Gramm.
Die Bildseite zeigt die Waage als Symbol der Gerechtigkeit und Maßstab des Bundesverfassungsgerichtes sowie die Richterschaft in übereinander gelegten stilisierten Silhouetten. Im Bildhintergrund ist der Artikel I des Grundgesetzes mit seinem Bekenntnis zur Unantastbarkeit der Menschenwürde ausgedrückt.
Die Umschrift „50 JAHRE BUNDESVERFASSUNGSGERICHT“ verweist auf den Anlass.
Abkürzung
Die amtliche Abkürzung lautet „BVerfG“ und nicht BVG.
Weblinks
- Offizielle Webpräsenz „Bundesverfassungsgericht“
- Die deutschsprachige Wikipedia zum Thema „Bundesverfassungsgericht“
