Videoüberwachung

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Kameras der Deutschen Bundesbank
Kameras der Deutschen Bundesbank

Dieser Artikel beschäftigt sich mit Videoüberwachungen aller Art in der Region Karlsruhe und der Rechtsgrundlage in Baden-Württemberg.

Allgemeine Informationen pro und contra Videoüberwachung finden sich im Wikipedia-Artikel (siehe Weblinks).

Inhaltsverzeichnis

Staatliche Überwachung

Im Jahr 2000 wurde das Baden-Württembergische Polizeigesetz geändert, damit Videoüberwachung in Innenstädten möglich ist, Mannheim war Pilot-Projekt. Nach Mannheims Vorbild zogen einige Städte nach, u.a. auch Stuttgart.

2004 stellte die CDU erneut nach 2000 [1] im Gemeinderat den Antrag, Videoüberwachung in Karlsruhe einzuführen. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für öffentliche Einrichtungen verwiesen[2].

Plätze

An Plätzen darf nur dauerhaft Videoüberwachung stattfinden, wenn es sich um Kriminalitätsschwerpunkte handelt. Falls die Kriminalität an überwachten Plätzen zurückgeht, müssen Kameras abgeschaltet werden.

2005 teilte das Polizeipräsidium mit, es gibt in Karlsruhe keine Kriminalitätsschwerpunkte, daher werden sie keine Plätze oder Straßen überwachen lassen[3].

Gerichte

Von den in Karlsruhe angesiedelten Gerichten (Bundesanwaltschaft, Bundesgerichtshof, Bundesverfassungsgericht) werden die Außenbereiche videoüberwacht.

Private Überwachung

Private Kameras dürfen nur 1m in den öffentlichen Raum filmen (hier gab es einen Präzedenzfall).

Bahnen

Kamera in Stadtbahn
Kamera in Stadtbahn
Hinweis auf Videoüberwachung in Stadtbahnen
Hinweis auf Videoüberwachung in Stadtbahnen

Bereits 2003 gab es ein Testprojekt mit Videoüberwachung in einer Straßenbahn.[4]

Seit Oktober 2006 werden in sechsachsigen Stadtbahnwagen Überwachungskameras eingesetzt [5] zum „Schutz vor Gewalt gegen Personen oder Beförderungseinrichtungen”. Videobilddaten werden 48 Stunden gespeichert.

Die Überwachung läuft auch, während die Bahnen in Depots abgestellt sind (wurde bekannt beim Brand des Ittersbach Bahnhof).

Unklar ist einerseits, ob die Kosten der Videoüberwachung, wenn sie denn flächendeckend eingeführt sind, nicht die Höhe der Schäden (etwa 400.000 Euro/Jahr [6]) übersteigen werden bzw. ob trotz Videoüberwachung weiterhin Schäden zu verzeichnen sind.

Haltestellen

Die Verkehrsbetriebe Karlsruhe betreiben drei Pilotprojekte zur Haltestellenüberwachung: Europahalle (Haltestelle), Bretten Stadtmitte und Kuppenheim Bahnhof[7]. Grund hierfür ist massiver Vandalismus. Gespeicherte Videobilder werden nach spätestens 72 Stunden überschrieben. Die Anschaffungskosten z.B. für die vier stationären Kameras in Kuppenheim betrugen rund 15.000,- Euro[8]; an der Europahalle sind acht Kameras im Einsatz, Kosten hierfür: 20.000 Euro [9].

Auch die Baden-Baden-Linie betreibt an den zwei Haltestellen Baden-Baden Bahnhof und Baden-Baden Augustaplatz Videoüberwachungsanlagen.

Veranstaltungen

Auch Veranstaltungen in Hallen können überwacht werden: so hingen z.B. beim Pfennigbasar Karlsruhe 2008 Hinweisschilder auf Videoüberwachung.

Sonstiges/Geschäfte

Im Ettlinger Tor Karlsruhe wird die Passage und das Parkhaus überwacht.

2007 wurde die Videoüberwachungsanlage im Wattkopftunnel erneuert.

Diskotheken, z.B. das OX in Kuppenheim, werden im Innen- und Außenbereich überwacht.

Videoüberwachung in der Kunst

„Safe zones, no 7”
„Safe zones, no 7”

Im Zentrum für Kunst und Medientechnologie gibt es zwei Projekte, die sich mit dem Thema Videoüberwachung beschäftigen. Zum einen ein Dauerkunstwerk im Erdgeschoss von Jonas Dahlberg („Safe zones, no 7 (The toilets at ZKM), 2001”), bei dem ein Monitor vor den Toiletten schnell wechselnde Bilder zeigt, die scheinbar von mehreren Kameras im Toilettenraum aufgenommen werden. Betritt man aber eines der WCs, sieht man, dass die Kamera nur ein Modell filmt, das der echten Ausstattung nachempfunden ist.

Das andere Projekt ist die interaktive Installation „Access” der Künstlerin Marie Sester, die mit Unterbrechungen von 2001-2005 und seit dem 19. November 2006 als Dauerausstellung gezeigt wird. Hierbei geht es um das Thema Überwachung unter Nutzung Web-basierter Anwendungen.

Weblinks

Fußnoten

  1. ↑ Stadtzeitung 22.9.00: Über Plätzen keine Kameras
  2. ↑ Stadtzeitung vom 28.05.2004
  3. ↑ Stadtzeitung vom 02.12.05
  4. ↑ ka-news.de: Videoüberwachung in Straßenbahnen
  5. ↑ Verkehrsbetriebe und AVG setzen auf Videoüberwachung und Fahrausweisprüfer
  6. ↑ http://www.kvv.de/kvv/aktuelles/278_2007.php
  7. ↑ BAK Bretten: Video-Kameras sollen für mehr Sicherheit sorgen
  8. ↑ http://www.kvv.de/kvv/aktuelles/278_2007.php
  9. ↑ ka-news.de: Videoüberwachung an Haltestelle Europahalle
Von „http://ka.stadtwiki.net/Video%C3%BCberwachung“
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